Deutschland will stärker werden – und bekämpft das Leistungsprinzip.

Bianca Oehlmann von der Deutschen Polizeigewerkschaft Bundespolizei hat auf Facebook einen bemerkenswert klaren Beitrag zur Nachwuchssituation bei der Bundespolizei veröffentlicht. Ihre Zahlen sind alles andere als beruhigend: In den vergangenen vier Jahren seien die Bewerberzahlen um rund 50 Prozent zurückgegangen. Von denjenigen, die sich für die Bundespolizei entscheiden, bestehen demnach rund 18 Prozent die Ausbildung nicht, weitere acht Prozent kündigen während der Ausbildung und etwa drei Prozent werden aufgrund von Fehlverhalten entlassen. Oehlmann zieht daraus eine ebenso richtige wie eigentlich selbstverständliche Konsequenz: Die Antwort auf diese Entwicklung könne nicht darin bestehen, die Anforderungen an angehende Polizisten zu senken. Genau dieser Satz verdient Aufmerksamkeit. Denn er berührt ein Problem, das weit über die Bundespolizei hinausgeht.

Seit Jahren werden Leistung, Wettbewerb, Leistungsvergleich, Leistungsbewertung und Notengebung in Deutschland zunehmend als etwas Anrüchiges behandelt – insbesondere von links-grüner Politik, allzu häufig unter tatkräftiger Mitwirkung der Union. Als sei es ungerecht, Leistung überhaupt einzufordern. Als sei es unsozial, sie zu bewerten. Als sei es bereits eine Zumutung, Menschen miteinander zu vergleichen und dabei festzustellen, dass einer besser ist als der andere. Bloß niemanden enttäuschen. Bloß niemandem eine Niederlage zumuten. Bloß keine Unterschiede sichtbar machen. Bloß niemandem sagen, dass seine Leistung vielleicht nicht ausreicht. Und wenn zu viele Menschen einen bestehenden Maßstab nicht erreichen, gerät irgendwann der Maßstab selbst unter Beschuss. Ich finde diese Entwicklung nicht nur falsch. Ich halte sie für geradezu degenerativ und für unser Land hochgradig schädlich. Was soll aus einer Gesellschaft werden, die jungen Menschen zunehmend vermittelt, dass nicht die eigene Leistung verbessert, sondern der Maßstab infrage gestellt werden muss, wenn das Ergebnis nicht gefällt? Was für ein verheerendes Signal ist das?

Leistung und Wettbewerb sind keine gesellschaftlichen Übel, vor denen Menschen geschützt werden müssen. Im Gegenteil: Sie sind elementare Motoren von Entwicklung, Fortschritt und persönlicher Verbesserung. Menschen wachsen auch daran, sich mit anderen zu messen, zu verlieren, daraus zu lernen, sich anzustrengen und beim nächsten Mal besser zu sein. Eine Gesellschaft, die das nicht mehr vermitteln will und stattdessen ihre Standards senkt, wird nicht gerechter oder stärker. Sie senkt ihr eigenes Leistungsniveau. Genau deshalb ist Oehlmanns Hinweis auf die Bildung so entscheidend. Wenn junge Menschen die berechtigten Anforderungen einer Polizeiausbildung nicht mehr in ausreichender Zahl erfüllen, müssen wir uns fragen, was vorher schiefläuft. In den Schulen, bei der Vermittlung von Wissen und Fähigkeiten, aber aus meiner Sicht auch bei Leistungsbereitschaft, Disziplin, Eigenverantwortung und dem Willen, sich anzustrengen. Wir müssen junge Menschen wieder besser befähigen, hohe Standards zu erreichen – nicht die Standards ihrem Leistungsniveau anpassen. Oehlmann weist zugleich auf einen zweiten wichtigen Punkt hin: Die Bundespolizei muss attraktiver werden – sowohl für diejenigen, die man neu gewinnen möchte, als auch für die Beamten, die bereits dort ihren Dienst leisten. Das ist richtig. Gute Arbeitsbedingungen, berufliche Perspektiven und ein attraktiver Arbeitgeber sind angesichts sinkender Bewerberzahlen von erheblicher Bedeutung. Aber Attraktivität darf niemals mit niedrigeren Anforderungen verwechselt werden. Beides hat miteinander nichts zu tun.

Bei Polizei und Sicherheitsbehörden kommt noch ein weiterer, mindestens ebenso wichtiger Aspekt hinzu: Sicherheit und Integrität. Der zunehmende Personalmangel darf unter keinen Umständen dazu führen, aus schierer Verzweiflung bei der Überprüfung von Bewerbern Abstriche zu machen. Gerade hier darf es keine falschen Kompromisse geben. Polizei und Sicherheitsbehörden sind keine gewöhnlichen Arbeitgeber. Ihre Mitarbeiter erhalten besondere Befugnisse, Zugang zu sensiblen Informationen und teilweise Einblick in Strukturen und Arbeitsweisen, die für die Sicherheit unseres Landes von erheblicher Bedeutung sind. Deshalb müssen nicht nur fachliche, persönliche und körperliche Anforderungen hoch bleiben. Auch Zuverlässigkeit und Verfassungstreue müssen konsequent geprüft werden. Denn selbstverständlich müssen Sicherheitsbehörden auch die Gefahr sogenannter „U-Boote“ im Blick behalten – Menschen, die ihre tatsächlichen Absichten, Bindungen oder Überzeugungen verschleiern, um Zugang zu Polizei oder anderen Sicherheitsbehörden zu erhalten. Islamistische Bestrebungen gehören dabei ebenso in den Blick wie organisierte Kriminalität oder Extremismus anderer Art. Gerade ein Staat, der dringend Personal sucht, darf an dieser Stelle nicht weniger wachsam werden, sondern muss besonders wachsam bleiben. Es wäre fatal, einen quantitativen Personalmangel dadurch bekämpfen zu wollen, dass ausgerechnet bei den Kriterien nachgelassen wird, die Qualität, Zuverlässigkeit und Sicherheit gewährleisten sollen. Masse kann bei Polizei und Sicherheitsbehörden niemals wichtiger sein als Eignung und Integrität.

Und dann ist da dieser geradezu groteske Widerspruch: Gleichzeitig erklärt uns die Politik, Deutschland müsse auf allen möglichen Ebenen dringend wieder „ertüchtigt“ werden. Die Wirtschaft soll wettbewerbsfähiger, das Land technologisch stärker, das Bildungssystem besser, die Bundeswehr leistungsfähiger und die innere Sicherheit robuster werden. Wie soll das bitte zusammenpassen? Man kann nicht jahrelang Leistung relativieren, Wettbewerb problematisieren, Leistungsbewertung infrage stellen und Standards senken – und sich anschließend darüber wundern, dass es an Leistungsfähigkeit fehlt. Vor allem aber endet der Wettbewerb nicht an der deutschen Grenze. Die Welt außerhalb Deutschlands interessiert es nicht, ob wir Leistung und Wettbewerb zunehmend für unzumutbar halten. Andere Länder senken ihre Standards nicht, weil wir unsere senken. Andere Volkswirtschaften, Unternehmen, Wissenschaftler und Ingenieure werden nicht schlechter, damit Deutschland mithalten kann. Der internationale Wettbewerb ist Realität. Er ist zugleich einer der entscheidenden Motoren für Innovation, Produktivität und Fortschritt. Ein Land kann sich diesem Wettbewerb verweigern. Es kann ihn aber nicht abschaffen. Und wer seine eigenen Ansprüche immer weiter reduziert, wird irgendwann feststellen, dass andere an ihm vorbeigezogen sind.

Genau das macht diese Entwicklung so erschreckend: Man erzählt uns seitens der Politik ununterbrochen, dass unser Land gestärkt werden müsse, und schwächen gleichzeitig auf immer mehr Ebenen die Grundlagen, auf denen diese Stärke überhaupt entstehen kann. Wenn junge Menschen Anforderungen nicht erfüllen, müssen wir wieder die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sie diese Anforderungen erfüllen können. Das beginnt bei Bildung und reicht über Leistungsbereitschaft, Eigenverantwortung und Disziplin bis zur Bereitschaft, sich mit anderen zu messen und auch einmal eine Niederlage auszuhalten. Standards zu senken ist keine Antwort auf sinkende Leistungsfähigkeit. Es ist die Kapitulation davor. Deshalb verdient Bianca Oehlmann für ihren Beitrag und insbesondere für ihre klare Aussage zu den Anforderungen bei der Bundespolizei ausdrückliche Zustimmung. Gerade bei unseren Sicherheitsbehörden muss der Grundsatz besonders konsequent gelten: keine Abstriche bei Leistung, keine Abstriche bei Eignung und keine Abstriche bei Sicherheit und Integrität. Nicht die Standards müssen runter. Bildung, Leistungsbereitschaft, Anspruch und Leistungsfähigkeit müssen endlich wieder rauf.